SPD: Mission Attacke

„Die SPD steckt in der größten Krise ihrer jüngeren Geschichte“, habe ich am 24. Juli geschrieben. Langsam zeigt sich: Am Ende des Tunnels, an dem Albig, Maas, Nahles & Co. in den vergangenen Wochen und Monaten so fleißig gegraben haben, könnte sich doch ein Licht verbergen.  Vielleicht – wer weiß – sogar die größte Chance der jüngeren Parteihistorie. Was die SPD jetzt braucht, ist britischer Mut, ein Angriffsplan und – und da liegt wohl der Hase im Pfeffer – jemand,  der diesen charismatisch zu verkaufen weiß.

Bis zu den nächsten Bundestagswahlen sind es nun immer noch zwei Jahre. Doch Wahlen werden nicht in der letzten Woche entschieden. Nicht in Deutschland. Nicht 2015, und auch nicht 2017. Die SPD muss sich  langsam anschicken, aus dem braven Schattendasein des CDU-Juniorpartners hervorzutreten. Das ist wie alles leichter gesagt, als getan.  Denn viel hängt an einem alten Dilemma der modernen Sozialdemokratie. Es geht um die ewige Frage: Versucht man den Konservativen als Partei der Mitte entgegenzutreten? Dann geht es darum, politische Nuancen als Corporate Identity zu verkaufen. Das ist schwer, im Rennen mit einem Gegner, der vielleicht nicht schneller ist, aber mit Vorsprung an den Start geht. Und mit Merkel, die – figurativ betrachtet – längere Beine hat als „Vielleicht-Vielleicht-aber-auch-lieber-doch-nicht“-Kanzlerkandidat Sigmar Gabriel.

In der politischen Mitte hat die SPD einen schweren Stand. Verlässlichkeit, Ruhe, Stabilität: All das weiß die SPD dem Wähler zu bieten, das hat sie bewiesen. Doch all das sind eben auch Attribute der Konservativen. Die aktuelle Status-Quo Politik der Großen Koalition schadet der Relevanz der SPD mehr als ein Linksschwenk es je könnte. Die Prä-Agenda-2010-SPD hätte sich vor Gabriels lahmen Haufen wahrscheinlich gegruselt. In Sachsen steht die SPD nach aktuellen Umfragen derzeit bei 13%, gleichauf mit der AFD. Selbst wenn man Sachsen als Sonderfall abtut, alarmierend ist das Ergebnis allemal. Peinlich dazu.

Die Alternative heißt also: Linksruck. Der Blick nach England mag der SPD, deren „S“ heute mehr für „Seeheimer“ zu stehen scheint denn je, wehtun. Doch er lohnt sich. Mit großem Vorsprung hat der linke Hardliner Jeremy Corbyn dort die Wahl des Parteivorsitzenden der traditionsreichen Labour-Partei für sich entschieden. Sein Wahlsieg zeigt: Das neoliberale Experiment der Sozialdemokratie ist gescheitert. Die Fokussierung auf eine „Neue Mitte“ hatte Labour von seinen Wurzeln und von seinen Wählern entfernt. Jetzt sind die Sozialdemokraten in England bereit, die lange angenommene Alternativlosigkeit des Thatcherismus zu hinterfragen. Dazu braucht es einen Querkopf. Einen wie Corbyn, den viele für einen Rüpel halten, für die „Stimme der Verlierer“.

Nun ist Deutschland nicht England. Und Deutschland ging es lange zu gut, das wusste der Wähler zu schätzen und die CDU zu nutzen. Souverän, kühl, nahezu klinisch. So groß wie die Christdemokraten Angela Merkels Gesicht 2013 auf die Wahlplakate druckten, schien es fast logisch, dass es in Deutschland keinen Platz für Veränderung gibt. Einen Grund ja ohnehin nicht: „Deutschland ist stark und soll es bleiben“, war Merkels Antlitz unterschrieben. Diese Situation hat sich grundlegend geändert. Merkel steht vor ihrer wohl härtesten Prüfung seit ihrem Amtsantritt 2005. Die Unruhe, die Unsicherheit, die hierzulande herrscht: Vor wenigen Monaten wäre sie wohl noch unvorstellbar gewesen.

Die Flüchtlingsthematik hält Deutschland seit Wochen in Atem. Die Gemüter sind erhitzt, in der Bevölkerung und bei den Kommunen, die sich vom Bund im Stich gelassen fühlen. Angela Merkel tat lange das, was sie am besten kann: Abwarten. Dann äußerte sie sich doch: „Wir schaffen das!“ Eine gute und wichtige Ansage, die von der raschen Einführung der Grenzkontrollen zwischen Österreich und Deutschland jedoch bald konterkariert wurde. Kritiker bezeichneten Merkels Vorgehen als „Zick-Zack-Kurs“. Das Wort „Kurs“ hat ihre Politik dabei eigentlich nicht verdient.

Der SPD muss es in den Fingern kribbeln, Merkel jetzt auf selbige zu kloppen. Das wäre nicht illoyal, das wäre aufrichtig. Das wäre Politik. „Gerade“, wie Til Schweiger sagen würde. Lange genug sind Gabriel & Co. leise nickend mitgetrabt, wenn Merkel vorgallopierte. Weder die BND-Affäre noch die holprige Griechenlandrettung wusste die Partei zu nutzen, um an Boden zu gewinnen. Das lag nur bedingt am Duckmäuser-Komplex der SPD, auch waren die Themen zu steril, zu komplex, um wirklich explosive Wirkung in der Bevölkerung zu entfalten. Die Flüchtlingsthematik ist da anders: Denn sie ist hochemotional.

Und Torsten Schäfer-Gümbel, Parteivize und Fraktionsführer der SPD in Hessen, zeigt, dass es geht. Im Interview mit n-tv schoss er gegen Merkel: „Die Kanzlerin ist tagelang abgetaucht und hat nichts entschieden. Angesichts der enormen Herausforderung für unser Land bräuchte es aber Haltung und klare Führung. Aussitzen geht nicht mehr.“ Schäfer-Gümbel poltert dabei nicht wie Corbyn, er besticht eher durch den subtilen Charme eines netten Nachbarn. Das ist sympathisch, verpasst aber den wohl nötigen Knalleffekt. Es braucht mehr als seichte Seitenhiebe, es braucht klare Programatiken und einheitliches Auftreten. In Letzterem, einem weiteren Dauerproblem der SPD, liegt wohl die einzige Chance den Merkel-Mangel der SPD zu kompensieren. Denn das Szenario eines deutschen Corbyns ist doch mehr als unwahrscheinlich.

Die Flüchtlingskrise – so makaber das klingen mag – könnte für die SPD so zur Once-in-a-Lifetime-Chance avancieren, sich zu profilieren und für 2017 in Position zu bringen. Denn so wackelig, wie in diesem Moment war Merkels Stuhl erst einmal: In Bayreuth. Und wenn schon Hochkultur die Kanzerlin zu Fall bringt, wieso dann nicht auch (mangelnde) „Willkommenskultur“?

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Ein Gedanke zu “SPD: Mission Attacke

  1. Trifft Merkel nicht mit ihrer uneindeutigen Haltung doch wieder voll den Zeitgeist? Wir sagen ja, wir jubeln den Flüchtlingen zu – aber wir sind auch besorgt. Sie steht für die Party – aber auch für den Kater danach. Die SPD steht daneben und gibt den Spielverderber, der nicht weiß was er will und das auch noch laut sagt.
    Wir sind ja gern gut, aber wir möchten auch, dass es uns weiterhin gut geht – in unsicheren Zeit halten wir uns gern an das Bewährte – das ist nun mal Frau Merkel. Der SPD fehlen ein überzeugender Kandidat, ein Konzept und Koaltionspartner, da kann man doch schon fast froh sein, dass wir unter Merkel wenigstens sozialdemokratische Politik geboten bekommen und die Union auch nicht glücklich mit ihr ist.

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